AGB
AGB für die Nutzung von www.portal-fuer-tiere.de und www.portalfuertiere.de
§1. Geltungsbereich dieser Geschäftsbedingungen
Die nachfolgenden AGB regeln die Nutzung der von Frau Katja Reißer, Steinstr. 3, D-85521 Riemerling (nachfolgend „Anbieterin“) bereitgestellten Internetplattform www.portal-fuer-tiere.de und www.portalfuertiere.de (nachfolgend auch „Portal“). Die Anbieterin behält sich ausdrücklich das Recht vor, die AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder anzupassen. Die Nutzer werden hierüber an geeigneter Stelle auf www.portal-fuer-tiere.de und www.portalfuertiere.de informiert. §2. Gegenstand Die Anbieterin unterhält mit www.portal-fuer-tiere.de und www.portalfuertiere.de eine Plattform mit Informationen rund um das Thema Tiere. Auf der Plattform können sowohl Dienstleister ihr Angebot zu diesem Thema präsentieren oder bewerben, als auch interessierte Nutzer Informationen rund um das Thema Tiere einholen. Die Anbieterin behält sich vor, die auf ihren Websites angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten. §3. Schaltung von Anzeigen und Einträgen 3.1 Nutzungsberechtigte Dienstleister und Leistungen: Die Anbieterin bietet Dienstleistern und Firmen (nachfolgend „Kunde“) – die Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind - die Möglichkeit, im Rahmen der Schaltung von Anzeigen und Einträgen auf ihr Angebot hinzuweisen. Der Kunde kann zwischen dem kostenlosen Basiseintrag (siehe 3.1.1) und dem kostenpflichtigen Premiumeintrag (siehe 3.1.2) wählen. - Firmenname - Adresse, - Telefon, Fax - Website, E-Mail mit Verlinkung 3.1.2 Premiumeintrag: Im Rahmen eines Premiumeintrags erfolgt die Nennung folgender Informationen zum Kunden - Firmenname - Adresse, - Telefon, Fax - Website, E-Mail mit Verlinkung - Logo oder Bild (bis max. 1 MB) - Nähere Beschreibung oder Information (bis max. 900 Zeichen)
Das Schalten einer Anzeige oder eines Eintrags erfordert die Registrierung des Kunden unter www.portal-fuer-tiere.de/registrierung oder www.portalfuertiere.de/registrierung und setzt einen Vertragsschluss über die Schaltung einer Anzeige und/oder eines Eintrags zwischen der Anbieterin und dem Kunden voraus. Bei der Registrierung wird ein Account für den Kunden eingerichtet, über den sich der Kunde jederzeit mit einem vom Kunden bestimmten Benutzernamen und einem Passwort einloggen kann und Änderungen an der geschalteten Anzeige oder dem Eintrag vornehmen kann. Der Kunde verpflichtet sich, seinen Benutzernamen und Passwort sowie alle Daten, welche einen unbefugten Zugang über seinen Account ermöglichen, geheim zu halten und vor unbefugtem Zugriff Dritter zu schützen. Der Kunde steht für etwaigen Missbrauch ein.
Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Kunde ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Schaltung einer Anzeige und/oder eines Eintrags auf www.portal-fuer-tiere.de oder www.portalfuertiere.de ab. Die Anbieterin nimmt dieses Angebot durch Freischaltung der Anzeige und/oder des Eintrags an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Kunden und der Anbieterin zustande. Die Anbieterin überprüft vor der Freischaltung der Anzeige bzw. des Eintrags die vom angegebenen Daten. Diese Prüfung kann bis zu 3 Tage in Anspruch nehmen. Die Anbieterin behält sich vor, den Vertragsabschluss mit dem Kunden ohne Angabe von Gründen zu verweigern. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Aufnahme im Portal. Ebenso besteht kein Anspruch auf Platzierung der Anzeige und/oder des Eintrags an einer bestimmten Stelle. Bei kostenpflichtigen Anzeigen oder Premiumeinträgen erfolgt die Freischaltung erst nach vollständigem Zahlungseingang. Der Kunde ist verpflichtet, die Anzeige und/oder den Eintrag unverzüglich nach der Veröffentlichung zu prüfen und erkennbare Mängel unverzüglich, spätestens eine Woche nach Veröffentlichung, zu melden. Unterbleibt dies, gilt die Anzeige und/oder der Eintrag genehmigt, es sei denn, der Mangel war bei der Überprüfung nicht erkennbar. Später auftretende Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung anzeigen, anderenfalls gilt die Genehmigung auch in Ansehung dieses Mangels. (1) Der Kunde ist für die vollständige und inhaltlich und gestalterisch korrekte Erfassung seiner Anzeige und/oder seines Eintrags verantwortlich und überlässt die hierfür erforderlichen Angaben und Informationen. Der Kunde garantiert, dass er über alle in seiner Anzeige und/oder seinem Eintrag verwendeten Rechte (z.B. Bild-, Marken- u. Urheberrechte) verfügt. (2) Der Kunde versichert, dass es sich bei den Inhalten entweder um Material handelt an dem keine Rechte Dritter bestehen oder er über die erforderlichen Rechte der Berechtigten verfügen kann (insbesondere Urheber-, Marken-, Namens- und Kennzeichenrechte). Auch versichert der Kunde, dass die von ihm eingestellten Inhalte nicht gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten der die Regelungen dieser AGB verstoßen. Der Kunde ist weiterhin dafür verantwortlich, dass die von ihm eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojaner oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand des Portals oder damit verbundene Webseiten gefährden oder beeinträchtigen können. Der Kunde versichert auch, dass ihm die nach diesem Vertrag für die jeweils beabsichtigte Verwertung notwendigen Nutzungsrechte an dem zur Veröffentlichung bestimmten und zur Verfügung gestellten Inhalten zustehen. Die Anbieterin ist nicht verpflichtet, die Anzeige und/oder den Eintrag auf rechtliche Zulässigkeit bzw. auf die Verletzung von Rechten Dritter zu überprüfen. (1) Der Kunde räumt der Anbieterin für den vertragsgegenständlichen Zweck und für die jeweilige Laufzeit des Eintrags und/oder der Anzeige das nicht ausschließliche, nicht übertragbare, weltweite Nutzungs- und Verwertungsrechte einschließlich des Rechts zur Veröffentlichung an dem überlassenen Material ein. (2) Der Kunde hält die Anbieterin von Ansprüchen Dritter, die aufgrund des Inhalts eines Eintrags und/oder einer Anzeige gegen die Anbieterin geltend gemacht werden frei und wird sämtliche Kosten für eine aus dem Fehlverhalten des Kunden resultierende Rechtsverletzung übernehmen. Die Anbieterin behält sich vor, diese Preise künftig zu ändern. Dies wird dem Kunden 4 Wochen vorher per E-Mail angekündigt. Möchte der Kunde dieses Angebot nicht annehmen, kann er die Nutzung binnen weiterer 4 Wochen schriftlich kündigen. Anderenfalls wird die Nutzung zu den geänderten Bedingungen fortgesetzt, es sei denn, dass dies dem Kunden unzumutbar ist. Die Anbieterin behält sich das Recht vor, den Kunden im Falle der Nichtannahme des Angebots von der weiteren Nutzung des Angebots auszuschließen. Der Betrag ist nach Rechnungstellung fällig. Der Kunde hat nach Einstellen der Anzeige und/oder des Eintrags jederzeit die Möglichkeit, diese zu deaktivieren oder zu löschen z.B. um weiteren Anfragen vorzubeugen. Die Rückerstattung bereits bezahlter Entgelte ist in diesem Fall ausgeschlossen. Bei Verstößen gegen in diesen AGBs enthaltene Verpflichtungen oder sonstige gesetzliche Vorschriften kann die Anbieterin die Anzeige oder den Eintrag jederzeit ohne Angabe von Gründen sperren und die Registrierung widerrufen. Die Anbieterin ist in diesem Fall berechtigt, den Benutzernamen und das entsprechende Passwort sofort zu sperren. Ein derartiger Verstoß kann ferner zivil- und strafrechtliche Folgen (z.B. Geltendmachung von Schadensersatzansprüche und Strafanzeige) für den Kunden nach sich ziehen. Der Kunde wird im Falle einer Sperrung von der Anbieterin per E-Mail informiert. Eine Rückzahlung bereits bezahlter Vergütung erfolgt in diesem Fall nicht. Der Eintrag wird für die Dauer eines Jahres geschaltet. Die Laufzeit von Anzeigen werden individuell nach Vereinbarung mit dem Kunden geschlossen. Die Schaltung des Eintrages verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, wenn der Kunde nicht mindestens 4 Wochen vor Ablauf der Laufzeit schriftlich kündigt, wobei E-Mail genügt. Kündigungen sind zu richten an
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oder
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. Die Anzeige wird nach Beendigung der vereinbarten Laufzeit automatisch deaktiviert. Die Anbieterin behält sich das ausdrückliche Recht vor, den Online-Werbevertrag zu kündigen und damit die Laufzeit der Anzeige gegen Rückzahlung der anteiligen Vergütung zu kürzen. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Alle Angaben zum Umgang mit persönlichen Daten befinden sich in der Datenschutzerklärung. Eine Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ist, außer wesentlichen Vertragspflichten, bei Übernahme ausdrücklicher Garantien, Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, Arglist sowie bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit ausgeschlossen. Die Anbieterin bemüht sich um durchgehende Verfügbarkeit der Server und Inhalte. Dies kann aber nicht garantiert werden, ebenso können keine zeitlichen Angaben zu bestimmten Verfügbarkeiten gemacht werden. Die Anbieterin haftet nicht für von ihr nicht zu vertretende Unterbrechungen der Verfügbarkeit der angebotenen Dienste im Internet (z.B. Störungen beim Internetprovider, Viren etc.) sowie für Verfügbarkeitsunterbrechungen aufgrund von Softwarepflege- oder Hardwarewartungsmaßnahmen. Für alle diesen ABG unterliegenden Rechtsbeziehungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen des einheitlichen Internationalen Kaufrechts (CISG).
Stand 11/2009 |
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